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1. Mai 2019

Pseudo-Linke und linkes Empörungsmanagement

Letzte Woche war Bodo Ramelow in Heidelberg. Nach Beendigung seines Vortrags über „Regieren mit Links” fragte ich ihn im Rahmen der Diskussion, was er denn von den negativen Zinsen hält. Ich leitete meine Frage mit dem Verweis auf den Film Good Bye Lenin! ein und sagte, dass das Wesentliche des Kapitalismus[+] laut Volker Pispers, Silvio Gesell[+] und Joseph Schumpeter[+] der Zins ist, dass wir eigentlich in einer Art Illusion mit dem Titel „Good Bye Keynes[+]!” leben, weil seit 2012 die Zinsen praktisch abgeschafft und die Einlagezinsen für große Geldvermögen bereits negativ sind und dass die Negativzinsen eine antikapitalistische Geldordnung darstellen.

Anschließend frage ich ihn dann, wann denn die LINKE[+] eine antikapitalistische Version der Marktwirtschaft[+] entwickelt, anstatt Sozialismus[+]-Phantasien Vorschub zu verleihen.

Er antwortete mir, dass die Negativzinsen eine Bedrohung für die Finanzwirtschaft seien. Das ist natürlich richtig, schürt aber unnötig Ängste[+]. Ich antwortete daraufhin, dass negative Zinsen wie eine Vermögensteuer wirken, die die Banken[+] einziehen und über Kredite mit negativem Zins umverteilen. Daraufhin widersprach er mir, fragte, wer ich denn sei, dass ich solche Behauptungen aufstelle, und behauptete, dass es wünschenswert sei, dass die Zinsen wieder steigen.

Linke Rechte und linke Kapitalisten

Deutlicher kann man eigentlich nicht sein Bekenntnis zum Kapitalismus[+] ausdrücken als Bodo Ramelow das so getan hat. Besonders perfide ist es, dass man von ihm im Internet das Skript einer Rede finden kann, die er in der Gedächtniskirche in Berlin gehalten hat, bei der er die relativen (!) Zinsverbote[+] anspricht und die entsprechenden Textstellen im alten Testament (!) zitiert. Wenn man es genau liest, erkennt man, dass er sich nicht gegen die positiven Zinsen ausspricht, sondern sich auf die Bekämpfung der Folgen beschränkt. Er erweckt also nur den Anschein, ein Linker[+] zu sein, in Wahrheit ist er jedoch einfach nur ein linker Kapitalist. So etwas hörte ich bereits zuvor in Schwetzingen bei einem Linkentreff[+] anlässlich des Besuch eines linken MdB, als mir ein angeblicher Linker[+] und mehrfacher Vermieter flüsterte, dass er ein „linker Rechter[+]” sei.

Ich denke, dass Ramelow, ähnlich wie Kretschmann in Ba-Wü, durch dieses Bekenntnis zum Kapitalismus[+] an die Macht kommen konnte. Wie es also aussieht, versuchen insbesondere „linke” Politiker den Anschein zu erwecken, anti-kapitalistisch zu sein. Das tun sie jedoch nur zu dem Zweck[+], Wähler anzulocken.

Linkes Empörungsmanagement

Es drängt sich mir nun also sehr stark der Eindruck auf, dass eine Strategie der Angehörigen und Vertreter des kapitalistischen Systems, mit den sozialpsychologischen Folgen des Kapitalismus[+], nämlich dem sich ausbreitenden Misstrauen gegenüber der Politik, umzugehen darin besteht, die politische Agitation von Unzufriedenen in eine politische Bewegung einzuhegen, die dann wieder von kapitalistischen Hirten (de Masi, Wagenknecht, Lafontaine, ...) angeführt wird, die die Schafe wieder ins System zurück führen (vgl auch Kommentar im Luhmann[+]-Zitat am 09.10.2018).

Rainer Mausfeld nennt dies Empörungsmanagement, soweit ich ihn verstanden habe. Das ist so geschehen bei der Gründung der Linkspartei, und so ist es auch geschehen bei der Aufstehen Bewegung.

Nicht jammern, sondern das Schweigen durchbrechen!

Um diese perfide Strategie zu durchbrechen, sehe ich nur zwei Möglichkeiten[+]:

Man begreift endlich, wie Zinsen wirken und dann

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Tim Deutschmann

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