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index.html
Feststellung der Aufklärungspflicht über die Wirkung von positiven und negativen Geldmarktzinsen
Verweise:
Art. 5 des Grundgesetzes; §11 Rundfunk-Staatsvertrag; hier; Anlage K1; Klage; „Eine grobe Übersicht über den sozio-ökonomischen Übergang von positiven zu negativen Geld-Markt-Zinsen“; Raum der monetären Spielregeln; Verwaltungsgericht Karlsruhe; Festellungsklage; Tiefere Begründung der Feststellungsklage; Prozessgeschichte
Supplement.html
Worum geht es?; Die Bedeutung elementaren Wissens, Verstehens und Bewusstseins der gegenwärtigen Veränderungen; Fakten, Meinungen und soziale Konstruktion von Wahrheit;
Kausalität, Logik und Kausalnexus; Die disjunkten Kausalnexi positiver und negativer Geldmarktzinsen;
Geldpolitik in einer Sackgasse; Erklärung der Krise; Die Gruppen A, M und K; Differenzierung der Kapitaleinkommen in Zinseinkommen und andere; Leihverträge, Leihsachen und Leihvertragsstruktur; Kapitaleinkommen aus leih- und realwirtschaftlichen Unternehmungen und Betrieben; Einfluss des Zinses auf das Gleichgewicht zwischen privatautonomer und privatheteronomer Gestaltung der Rechtsverhältnisse; Störungen der
Preisbildung auf den Märkten für Arbeit, Konsum- und Nutzgüter unterhalb der Reizschwelle; Systemimmanente Umverteilung durch Zinsen bis an einen kritischen Punkt; Der sozio-ökonomische Zustand aus unabhängigen Quellen; Der Paritätische Armutsbericht 2018: Wer die Armen sind.; Konzept, Datenquellen und Entwicklung; Das Sozioökonomische Panel (SOEP) als Datengrundlage; Die Armutsentwicklung nach verschiedenen Datenquellen; Zentrale Befunde im Überblick; Wer hat das Risiko? Die klassische Betrachtung von Armut.; Armutsquoten nach Haushaltstyp und Familienstand; Armutsquoten nach Migrationshintergrund; Armutsquoten nach Wohnstatus; Wer sind die Armen?; Armut wird nach politischen Lösungsansätzen klassifiziert; Armutsfolgen: Was entbehren die Armen?; Wie geht es den Armen?; Mitten unter uns: Schlussfolgerungen für eine wirksame Politik gegen Armut; Nicht mehr arm trotz Arbeit: Erwerbstätige wirksam absichern; Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung; Aus der Einleitung; Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Deutschland 2002-2018/19; Einleitung; GMF - Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit; Messung und Verbreitung von GMF in der Mitte-Studie 2018/19; Zusammenhänge der unterschiedlichen Abwertungen; Entwicklungen von GMF 2002–2018/19; GMF in Bevölkerungsgruppen; Abwertung und Gewalt; Neuer Antisemitismus im alten Gewand – eine Anmerkung zu den Ergebnissen der Mitte-Studie 2018/19; Verbindung der GMF mit dem Gegenstand der Klage; [...]; Passagen aus der Ergebniszusammenfassung der Mitte-Studie; Langzeitstudie Medienvertrauen; Studien zum Medienvertrauen im In- und Ausland; Flüchtlingspolitik weckte großes Informations- und Orientierungsbedürfnis; Untersuchungsdesign; Zentrale Befunde; Polarisierung im Medienvertrauen; Überwiegende Mehrheit nutzt etablierte Medien; Zunahme aggressiver Kommunikationsformen?; Empirisch gestützte und nicht gestützte Medienkritik; Vorwurf der „Lügenpresse“ hat im Vergleich die wenigsten Anhänger; Berichten Journalisten ausreichend verständlich und vielfältig?; Wie begründen die Befragten journalistische Fehlleistungen?; Defizite und mangelnde Medienkompetenz beim Konsumenten: Mancher folgt unreflektiert einer medienkritischen Grundstimmung; Harter Kern radikaler Medienkritiker macht viel Wirbel; Ist eine Ausweitung von Verschwörungstheorien zu erwarten?; Bildungsniveau spielt eine Rolle; Fazit der Studie; Propaganda und Desinformation in internationaler Politik begünstigen Verschwörungsmythen; Einordnung und Bewertung der Studie; Subjektive Empfindungen und Wahrnehmungen der Situation aus Gesprächen und die ö.r. Medien als Bewusstseinserweiterung; Die Struktur des Unbewussten und Wissensdefizite; Wirkung der fehlenden Berichterstattung; Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien; Relevante Passagen aus dem Rundfunkstaatsvertrag; I. Abschnitt §2 Begriffsbestimmungen; §3 Allgemeine Grundsätze; §7 Werbegrundsätze, Kennzeichnungspflichten; §10 Berichterstattung, Informationssendungen, Meinungsumfragen; §11 Auftrag; §11d Telemedien; §11e Satzungen, Richtlinien, Berichtspflichten; §11f Telemedienkonzepte sowie neue oder veränderte Telemedien; §11g Jugendangebot; Die einzelnen Sender; EinsPlus, (2) Wissen; ZDFinfokanal; ZDF-Familienkanal; Programmkonzept DRadio Wissen; Bewertung und Einordnung der Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags im Hinblick auf Aufklärung fundamentaler sozio-ökonomische Veränderungen im Allgemeinen; Aufzuklärende Entscheidungsmöglichkeiten; Zur Bedeutung der Medien in makro-ökonomischen Wandlungsprozessen:
Niklas Luhmann über Selbstreferenz und Rationalität; Wie würde es weiter gehen, wenn die Zinsen weiter ins Negative sinken?; Wie koordiniert man also diesen „Sack Flöhe”, diesen „Ameisenhaufen” oder „Schwarm”, wenn doch der ganze herkömmliche Mechanismus der Führung „umgepolt” ist und die monetäre Direktion Kopf steht?; Schluss mit dem Chaos im Diskurs
Verweise:
Genesis 11; konstruktiven; Konstruktiv; epistemischer Rahmen; epistemologische; Kontextualismus; Konstruktivismus; Inkongruenzen; Neo-
Liberalen; Libertären; historischen Materialismus;
Karl Marx; historische Materialismus; Lakatos; Wissenschaftssoziologie; Humanwissenschaften; Soziologie; Kuhn; Falsifikationismus; sozialkonstruktivistische; Sozialkonstruktivismus; Wissenssoziologie; Mathematik; Naturwissenschaften; sozialkonstruktivistischen; Aktor-Netzwerk-Theorie; Idealismus; epistemologischen;
Kausalität; Kanten; Graphen; Knoten; Austauschbeziehungen; Märkten;
Geldpolitik; Liquiditätsfalle; privatautonom;
Verfügungsrechte; privatautonome; Privatier; Verfügung;
Kapitalismus; gewöhnlichen juristischen Terminologie; Intermediäre;
Dividenden; Intermediäre der Finanzwirtschaft; Artikel 2 Abs. 1; Artikel 1 Abs. 3; Privatautonomie; Vertragsfreiheit; Kontrahierungszwangs; freien Verfügung über Eigentum; Privatautonomes; privatautonomen;
Preisbildung; Streitwert; systemtheoretischen;
doppelten Kontingenz; rechtsphilosophischen; Ordnungspolitik;
marktwirtschaftliche;
Zentralverwaltungswirtschaft; hier; Verfügung über Eigentum; freien Markt; Anlage K1; Marktgleichgewichts; Adam Smith; die unsichtbare Hand; freien Märkte; Reizschwelle; 29.03.2016; 10.09.2018;
Joseph Schumpeter; Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung; Smith; Ricardo; Marx; Schumpeters; BIP; Johan Galtung; Strukturelle Gewalt; Armutsbericht des paritätischen Wohlfahrtsverbandes 2018; Mitte-Studie; Friedrich-Ebert-Stiftung; Erosion des Vertrauens zwischen Medien und Publikum?; Medianeinkommen; Durchschnittseinkommen; mittleren Einkommens; SOEP; Mikrozensus; 19.10.2017;
Norbert Elias; Über den Prozess der Zivilisation; Prekariat; gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit; 25.09.2018; gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit; 27.05.2019; 25.08.2018; Variation;
Selektion;
Evolutionstheorie; gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit; 25.02.2019; allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz; Art. 3 GG; Antisemitismus; schizoiden; zwanghaften Menschentyp; Riemann-Thomann-Modell; Homo-Oeconomicus; 04.06.2019; Ergebniszusammenfassung der Mitte-Studie; Erosion des Vertrauens zwischen Medien und Publikum?; pdf-Dokument;
Verschwörungstheorien; Korrelation; Kausalzusammenhangs; apodiktischen; Wirtschaft keinen Schimmer; „Bequemlichkeitsverblödung“; Interview der Zeit; Eigentum; Besitz; Rainer Mausfeld; David Humes; David Hume; Humes; 21.03.2016; 09.10.2018; 16.02.2018; Rundfunkstaatsvertrags; Artikel 5 Absatz 1 grundgesetzlich; Freie Märkte; Umlaufsicherung;
doppelte Kontingenz; Vollreserve-;
Mindestreservesystem; Inflation; Arbeitskampf; Mitbestimmung; Transaktionssteuern; teleologisches;
Luhmann; Soziale Systeme;
Niklas Luhmann; österreichischen Schule der Nationalökonomie; Gauck zu Henry Fords berühmter Geldsystem-Aussage; epistemischen; Zinsverbot; goldene Regel; festzustellen
Prozessgeschichte.html
Begründung der Aufklärungspflicht über die Wirkung von positiven und negativen Geldmarktzinsen; Widerspruch Zwangs-Vollstreckung; Widerspruch Schufa-Eintrag; Ablehnung Erinnerung; Abweisung Widerspruch gegen Zwangs-Vollstreckung; Vollstreckungs-Abwehr-Klage nach §767 ZPO; Aufforderung zur Erwiderung der Klage; Erwiderung der Klage; Antwort auf die Erwiderung der Klage; Urteil Vollstreckungsabwehrklage; Beschwerde und Widerspruch zur Kostenentscheidung des Urteils zur VAK; Feststellungsklage nach §43 VwGO; Stellungnahme Zuteilung zu Richter und Eröffnung des Hauptverfahrens; Stellungnahme Zuteilung zu Richter und Eröffnung des Hauptverfahrens; Verweisung an 14. Kammer, neues Aktenzeichen 14K 7727/17; Stellungnahme zur Verfahrensweise in 2K 9664/18; Verweisung an 14K 7727/17; Verhandlungstermin zu 14K 7727/17; Protokoll der Sitzung zu 14K 7727/17 am 24.06.2019; Urteil zu 14K 7727/17; Antwort vom SWR auf die Programmbeschwerde
Verweise:
pdf; §767 ZPO; Feststellungsklage; Verwaltungsgericht Karlsruhe; Vlado Plaga; inwo.de; Prozesskostenhilfe; pdf Dokument; Grundgesetz Artikel 5; www.tim-deutschmann.de/Einstieg/Widerspruch GEZ/index.html; programmbeirat@daserste.de; fernsehrat@zdf.de; wirmuessenreden@phoenix.de; rundfunkrat@wdr.de; Protokoll der Verhandlung vom 24.06.2019; Urteil in der Sache 14 K 7727/17; Stellungnahme vom SWR