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Chronik-Einträge am 15.01.2024


Sozio-Ökonomische Physik
positiver und negativer Zinsen, Systemtheorie,
Marktwirtschaft und Demokratie.

T i m - D e u t s c h m a n n . d e

15. Januar 2024, 14:37:17
Diese Clique von Kapitalisten, die zurzeit die SPD an der Nase herumführt, geriert sich als der Totengräber der Sozialdemokratie. Statt sich das Geld für den sozialen Wohnungsbau von denjenigen zu holen, die es haben, nämlich die Reichen, um diesen für alle Menschen dieses Landes, die günstigen Wohnraum benötigen, bereitzustellen, scheren sich Geywitz, Scholz, Heil und die übrigen Kameraden um die Rechten[+] herum, frönen einer neuen Austerität[+], schleifen den Sozialstaat und heizen den sozialen Konflikt an.

Unter dieser Führung ist die SPD nach rechts gerückt und einer neuen Zerreißprobe ausgesetzt. Heils Gesetzesvorschlag z.B. ist ein Angriff auf die Privatautonomie[+] von Arbeitssuchenden[+] nach Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz. Artikel 12 Grundgesetz verbietet jegliche Form von Arbeitszwang[+]. Wenn man die Zuwanderung beschränken will, dann muss man für soziale Verhältnisse in der Welt sorgen und diese nicht weiter ausbeuten.

Diese Ministerin Geywitz ist jedenfalls fehl am Platz. Sie ist der Frage ausgewichen, weil sie sonst ihren Vorsatz offenbart hätte! Sie hatte gar nicht vor sozialen Wohnungsbau zu betreiben. Ihr ging es nur darum, dass die Sparer Zinsen und Vermieter Mietzinsen[+] (Propagation von Indexmieten!) bekommen!

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Tim Deutschmann

USt-IdNr.: DE342866832

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